Betreiber digitaler Market Places müssen sich auf umfassende Anpassungen ihrer Angebote an den digitalen Rechtsrahmen einstellen. Die Betreiber treffen strenge Pflichten, die u.a. durch die Platform-to-Business-Verordnung (P2B-Verordnung) und das GWB-Digitalisierungsgesetz erweitert wurden. Das EU-Parlament hat außerdem im Juli 2022 dem Digital Markets Act (DMA) und dem Digital Services Act (DSA) zugestimmt. Sowohl der DSA als auch der DMA bringen zahlreiche Pflichten für Online-Plattformen und andere Diensteanbieter aus dem digitalen Sektor und rechtlichen Handlungsbedarf mit sich.
Innovative digitale eCommerce-Plattformen, die sowohl den B2B- als auch B2C-Markt maßgeblich prägen, lösen klassische Vermarktungskonzepte in vielen Branchen ab. Die besonders komfortablen und dynamisch gestalteten Plattformen, Webshops und Apps gelangen schnell in einflussreiche Stellungen auf dem Markt. Die Betreiber dieser Market Places hatte der Gesetzgeber bei der Digital Regulation besonders im Blick. Ziel der Regelungen ist es, den Einfluss großer Anbieter auf Verbraucher zu reglementieren und fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen zu gewährleisten, die auf den Market Places aktiv sind. Dies geht mit umfangreichen Verpflichtungen für die Betreiber der Market Places einher. Hierzu gehören beispielsweise Transparenzpflichten, die Erfassung und Prüfung bestimmter Daten der Anbieter sowie die Meldung des Verdachts schwerer Straftaten.
Zu den Fragen, die sich durch die Digital Regulation für Market Places stellen, gehören beispielsweise:
- Welche Unternehmen gehören zum Adressatenkreis der Regelungen? Welche Geschäftsmodelle sind betroffen?
- Auf welche Weise erreicht ein Market Place Compliance in Bezug auf Transparenz und Fairness?
- Welche Pflichten bestehen gegenüber Verbrauchern und Wettbewerbern?
- Wer haftet für illegale Inhalte auf den Market Places?
- Was ist bei der Darstellung eines Rankings und der Nutzung von Algorithmen als Entscheidungssysteme, bei Bot-Postings sowie Werbe-Postings zu beachten und ggf. offenzulegen?
- Welche Beschwerdemanagementsysteme sind vorzuhalten?
- Welche Rechtsfolgen drohen im Falle eines Verstoßes gegen die Vorgaben?
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